Straßenverkehrsordnung


§ 1 Grundregeln

  1. Die Straßenverkehrsordnung regelt und lenkt den öffentlichen Verkehr.
  2. Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder behindert oder belästigt wird.
  3. Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.
  4. Das Führen eines Fahrzeugs ist nur mit der entsprechenden Lizenz gültig.
  5. Fahrzeuge müssen in technisch einwandfreiem Zustand sein.
  6. Während der Fahrt darf der Fahrzeugführer kein Mobiltelefon oder Tablet benutzen.
  7. Des Weiteren sind Mitglieder von Staatsfraktionen, solange sie sich im Dienst befinden, dazu befugt ihr Funkgerät zu benutzen, sofern es Teil der staatlichen Arbeit ist.
  8. Es gilt das Rechtsfahrgebot.

§ 2 Lizenz

  1. Jede Person, die am Verkehr teilnimmt, benötigt zum Führen eines Fahrzeugs eine entsprechende Lizenz.
  2. Das Befördern von Personen gegen Entgelt ist nur dann gestattet, wenn der Fahrzeugführer eine entsprechende Personenbeförderungslizenz besitzt.

§ 3 Führen von Fahrzeugen ohne Lizenz

  1. Wer ein Kraftfahrzeug führt, ohne die nötige Fahrerlaubnis zu besitzen, begeht eine Ordnungswidrigkeit.
  2. Wer ein Kraftfahrzeug wiederholt ohne gültige Fahrerlaubnis führt, zählt als Wiederholungstäter.

§ 4 Entzug der Lizenz / Nachschulung

  1. Ein Richter kann die Lizenz permanent oder temporär entziehen weiterhin besteht die Möglichkeit eine Nachschulung anzuordnen.
  2. Die Exekutive kann die Lizenz einer Person für 24 Stunden entziehen.
  3. Die Exekutive kann eine Nachschulung anordnen, sofern es die Verhältnismäßigkeit zulässt.

§ 5 Flucht

  1. Wer ein Fahrzeug führt und nicht stoppt, flieht, wenn eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt ist:
  2. Wenn ein Beamter ein mündliches Kommando zum anhalten gibt.
  3. Wenn ein Fahrzeug mit mindestens einer roten und blauen Lampe ausgestattet ist und diese aktiviert hat.

§ 6 Zulassungspflichtige Fahrzeuge

  1. Jedes Fahrzeug, welches sich im öffentlichen Raum befindet, muss eine Zulassung besitzen.
  2. Für die Zulassungspflicht gelten folgende Ausnahmen:
  3. Das Fahrzeug wird z.B. auf einem Tieflader transportiert,bzw. abgeschleppt.
  4. Es wurde eine Sondergenehmigung vom LSPD ausgestellt.

§ 7 Zulassungspflicht

  1. Fahrzeuge sind auf direktem Wege bei der entsprechenden Behörde anzumelden.

§ 8 Rausch- und Betäubungsmittel

  1. Steht man unter dem Einfluss von Rausch- oder Betäubungsmitteln, egal ob legal oder illegal, ist die Teilnahme am öffentlichen Verkehr verboten und kann strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

§ 9 Vorfahrtsregelung

  1. Es gilt Rechts vor Links. Ausnahme gebietet nur das STOP-Signal, welches dem kreuzenden Verkehr Vorfahrt, durch das Halten, gewährt.

§ 10 Beschilderung

  1. Trägt ein achteckiges Zeichen oder ein weißer Schriftzug auf der Fahrbahn den Schriftzug „STOP“, so ist, wenn vorhanden, an der Haltelinie oder, wenn nicht vorhanden, an der Sichtlinie zu halten. Dabei muss das gesamte Fahrzeug zum Stillstand kommen.
  2. Trägt ein rundes Zeichen eine rote Umrandung auf weißem Grund, so ist die Einfahrt in die gekennzeichnete Straße verboten.

§ 11 Geschwindigkeitsbegrenzungen

  1. Innerorts gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 80 Kilometer pro Stunde und für Lastkraftwagen 60 km/h.
  2. Außerhalb von geschlossenen Ortschaften gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 140 km/h und für Lastkraftwagen 110 km/h.
  3. Auf High- und Freeways gibt es keine Höchstgeschwindigkeit.
  4. Langsame Fahrzeuge haben stets darauf zu achten, den Verkehrsfluss nicht zu behindern.
  5. Bei einer zweispurigen Straße gilt es stets rechts zu fahren und links zu überholen.

§ 12 Besondere Geschwindigkeitsbegrenzung

  1. Die besondere Geschwindigkeitsbegrenzung liegt bei 50 km/h.

Diese gilt bei folgenden Einrichtungen/Straßen:

  • vor Dienststellen des Police Departments
  • vor Dienststellen des Emergency Medical Services
  • vor Dienststellen des Departments of Justice

§ 13 Wenden im öffentlichen Straßenverkehr

  1. Die Änderung der Fahrtrichtung in Richtung des Gegenverkehrs ist untersagt.

§ 14 Verkehrsunfälle

  1. Wer es als Beteiligter oder Zeuge unterlässt, Sicherungsmaßnahmen und Erste-Hilfe zu leisten, begeht eine Straftat.
  2. Beteiligt an einem Verkehrsunfall ist jede Person, deren Verhalten nach den Umständen zum Unfall beigetragen haben kann.
  3. Unfallspuren dürfen nicht beseitigt werden, bevor die notwendige Feststellungen getroffen worden sind.

§ 15 Parken und Halten

  1. Das Halten und Parken ist unzulässig:

an engen und unübersichtlichen Straßenstellen, sowie Straßen mit einer Spur je Fahrtrichtung, im Bereich von scharfen Kurven, auf Einfädelung und auf Ausfädelungsstreifen, vor und in amtlich gekennzeichneten Rettungszufahrten, an rot markierten Bordsteinkanten, fünf Meter vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen, wenn dies nicht durch Bordsteinmarkierungen oder Beschilderung anders geregelt ist, an engen und unübersichtlichen Straßenstellen, sowie Straßen mit einer Spur je Fahrtrichtung, wenn es die Benutzung gekennzeichneter Parkflächen verhindert, vor Bordsteinabsenkungen und Grundstückseinfahrten wer andere Verkehrsteilnehmer behindert, wenn es andere Verkehrsteilnehmer gefährdet, auf Highways, auf Gehwegen auf Bahnschienen.

  1. Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt.
  2. Das Halten und das Parken auf dem Gehweg ist zulässig wenn:

keine Markierung oder Beschilderung etwas anderes regelt, und die Straße nur eine Spur je Fahrtrichtung besitzt und das Fahrzeug mit 2 Rädern auf dem Gehweg so abgestellt werden kann, dass der fließende Verkehr, Rettungsfahrzeuge und Fußgänger nicht behindert werden und das Fahrzeug dabei mindestens zu 50 % auf dem Gehweg steht.

§ 16 Sonderrechte für Einsatzfahrzeuge

  1. Von den Vorschriften dieses Gesetzes ist das LSPD & EMS befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben geboten & erforderlich ist.

§ 17 Sondersignale

  1. Blaues/Rotes Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für öffentliche Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutenden Sachwerte zu erhalten.
  2. Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort dem Einsatzfahrzeug genügend Platz zu bieten, um ohne Verzögerung, Richtungsänderung oder Ausweichmanöver passieren zu können ohne Leib und Leben zu gefährden!
  3. Blaues/Rotes Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden.
  4. Gelbes Blinklicht warnt vor Gefahren. Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet werden. Die Verwendung von Fahrzeugen aus ist nur zulässig, um vor Arbeits- oder Unfallstellen, vor ungewöhnlich langsam fahrenden Fahrzeugen oder vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder Länge oder mit ungewöhnlich breiter oder langer Ladung zu warnen.

§ 18 Gehwege

  1. Gehwege dürfen nicht befahren werden.
  2. Für das Halten und Parken auf Gehwegen gelten die Vorschriften des § 15 StVO.
  3. Das Überqueren einer Kreuzung und einer Straße, als Fußgänger ist nur gestattet, wenn es den fließenden Verkehr und die eigene Gesundheit nicht gefährdet.

§ 19 Schienen

  1. Schienen, die nicht in Fahrbahnen integriert sind, dürfen nicht befahren werden.

§ 20 Luftfahrzeuge und Luftraum

  1. Das Parken, Starten und Landen von Luftfahrzeugen ist ausschließlich in gekennzeichneten Bereichen zulässig.
  2. Eine absolute Notlage erlaubt das Notlanden außerhalb von gekennzeichneten Flächen.
  3. Vor einer Notlandung oder unmittelbar danach ist das LSPD zu informieren.
  4. Das Überfliegen, Parken, Starten und Landen ist in einer Flugverbotszone verboten. Als Flugverbotszonen gelten: Fort Zancudo, Helikopterlandeplätze staatlicher Einrichtungen, das Rathaus von Los Santos, State Prison und die Standorte des Police-Departments.

§ 21 Gefährdung des Straßenverkehrs

Wer im Straßenverkehr grob verkehrswidrig und rücksichtslos

  1. die Vorfahrt nicht beachtet,
  2. falsch überholt oder sonst bei Überholvorgängen falsch fährt,
  3. an unübersichtlichen Stellen, an Straßenkreuzungen, Straßeneinmündungen oder Bahnübergängen zu schnell fährt,
  4. an unübersichtlichen Stellen nicht die rechte Seite der Fahrbahn einhält,
  5. ab 20:00 Uhr ohne eingeschaltetes Abblendlicht fährt,
  6. auf High oder Freeways wendet, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung fährt oder dies versucht oder
  7. Illegale Autorennen veranstaltet oder daran teilnimmt

und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet.

§ 22 Ordnungswidrigkeiten

  1. Ordnungswidrig im Sinne dieser Ordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Verkehrsteilnehmer gegen eine Vorschrift dieses Gesetzes zuwiderhandelt.
  2. Ordnungswidrigkeiten sind sofort zu Vollstrecken.
  3. Gegen alle Ordnungswidrigkeiten kann bei der Staatsanwaltschaft binnen drei Tagen Widerspruch eingelegt werden.